Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Petra Guttenberger
Antwort von Petra Guttenberger
CSU
• 06.09.2023

Ich werde mich dafür einsetzen, wenn eine begründete und rechtssichere Aussicht auf ein Verbot auch vorliegt und bitte deshalb um Verständnis, dass ich zunächst die Ergebnisse der Beobach­tungen abwarten möchte.

Portrait von Hans Urban
Antwort von Hans Urban
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2023

Nicht nur der Verfassungsschutz, wir alle, sprich Mandatsträger*innen UND Wähler*innen, sind gefordert, kritisch und höchst wachsam zu bleiben und der AfD durch gute Entscheidungen die Grundlage zu entziehen.

Portrait von Hans Urban
Antwort von Hans Urban
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2023

Nicht nur der Verfassungsschutz, wir alle, sprich Mandatsträger*innen UND Wähler*innen, sind gefordert, kritisch und höchst wachsam zu bleiben und der AfD durch gute Entscheidungen die Grundlage zu entziehen.

Portrait von Thomas Kreuzer
Antwort von Thomas Kreuzer
CSU
• 19.09.2023

Auch bei kritischer Betrachtung der Entwicklungen innerhalb der AfD sehe ich diese Voraussetzungen derzeit nicht gegeben.

E-Mail-Adresse