Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Dirk D. • 20.01.2023
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 24.01.2023 Nachdem die Diätenanpassung in den vergangenen Jahren regelmäßig von selbstgerechten Personenkreisen für Stimmungsmache, Verächtlichmachung, Neiddebatten und antiparlamentarische Propaganda gegen seine Volksvertreter genutzt wurde, haben sich mehrere Parlamente für dieses Verfahren entschieden
Frage von Manfred R. • 20.01.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 14.02.2023 Der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung muss gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch den behandelnden Arzt unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Die Gesundheitsämter sind ihrerseits verpflichtet, einen gemeldeten Verdachtsfall an die zuständige Landesbehörde und pseudonymisiert an die zuständige Bundesoberbehörde – das PEI – zu melden.
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Roland Magerl AfD Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort von Dominik Spitzer FDP • 25.01.2023 Wir erwarten hier in den kommenden Wochen den Bericht, werden diesen analysieren und ggf. weitere Informationen einholen. Auf Grundlage des sich daraus ergebenden Bildes werden wir dann erwägen, welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind und diese dann als Initiativen in den Landtag einbringen.
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2023 Menschen, die unter Krankheitssymptomen leiden, muss geholfen wirden, und zwar unabhängig von der Ursache der Erkrankung
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort von Peter Bauer FREIE WÄHLER • 08.02.2023 Erste Anlaufstelle ist für Menschen mit Verdacht auf Impfschäden (Post-Vac-Syndrom) der Hausarzt.