Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mittlerweile sollten endlich Pläne und Konzepte erstellt und umgesetzt werden, damit wir die Situation von Kindern und Jugendlichen erträglicher machen (...)

Daher werde ich Ihr berechtigtes Anliegen, für Musikschulen weitere Perspektiven zu entwickeln und weitere potenzielle Öffnungsschritte zeitnah zu überprüfen, auch nochmal dem Kultusministerium spiegeln und um eine schnelle und zügige Abhilfe bitten.

(...) Meinungsfreiheit ist das Recht, seine Meinung zu bilden und zu äußern. Sie umfasst aber nicht das Recht, andere zu beleidigen und zu bedrohen. (...)

(...) Eine grobe Offenlegung der Nebeneinkünften halte ich für wichtig, um dies noch einmal deutlich zu machen. Ich würde aber davon absehen diese Einkünfte bis ins Detail offen legen zu müssen. (...)

(...) Es ist völlig unverständlich und absolut nicht vermittelbar, warum Wohngebäude von der Solarpflicht ausgenommen wurden (...)