Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel K. • 08.03.2016
Antwort von Nico Weinmann FDP • 09.03.2016 (...) Fazit: Aufgrund der unstreitig mit dem Freihandelsabkommen verbundenen Chancen stehe ich dem Projekt aufgeschlossen und positiv gegenüber. Gleichwohl ist sicherlich eine konstruktiv kritische Begleitung angezeigt um sicherzustellen, dass das hohe Schutzniveau für Menschen und Umwelt erhalten bleibt. (...)
Frage von Marcel K. • 08.03.2016
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU Frage von Volker R. • 08.03.2016
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD Frage von Michael R. • 07.03.2016
Antwort von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2016 (...) Aber Herr Untersteller vermutet, dass der Bundestag und der Bundesrat zum diesem Abkommen nicht mehr zustimmen muss, sondern dass dies alles auf europäischer Ebenene durch die Europäische Kommission beschlossen wird. Ich denke wir müssen unseren Widerstand weiterhin aufrechterhalten und damit aufzeigen, dass wir dieses TTIP Abkommen so nicht wollen. Auch mich als kleiner Mittelständler ängstigt die Macht der großen Konzerne, die durhc ihre Lobbyisten immer mehr Einfluss auf die Politik nehmen. (...)
Frage von Volker R. • 07.03.2016
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD Frage von Rothfeld H. • 07.03.2016
Antwort von Franz Weber ÖDP • 07.03.2016 (...) Wir dürfen nichts darüber erfahren. Das CETA-Abkommen hat sogar die Klausel drin, dass der Inhalt des Vertrages erst dann veröffentlicht werden darf, wenn er schon 5 Jahre in Kraft getreten ist. ------ Bitte nochmals lesen.....es ist so!!! (...)