Franz Weber

Die politischen Ziele von Franz Weber - Grundsatzprogramm der ÖDP - Bundes-, landes- und kreispolitische Programme der ÖDP Vgl. www.oedp.de Landtagswahl 2016 Weshalb zu Beginn dieses Thema: TTIP, TISA, ‚CETA -  Folgen für Baden-Württemberg und seine Kommunen - Die Privatisierung wird kommen : Abwasser, Müll, Stromnetze, Gemeindeverwaltungen, Schulen, aber nicht (mehr) Trinkwasserversorgung (was ich persönlich bezweifle – vgl. Abstimmung im Bundestag vom 28.2.2013, vgl. auch folg. Link: http://www.britta-hasselmann.de/bundestag/antraege-und-anfragen/wasserpr...) Weitere Anmerkung zur Gllaubwürdigkeit großer Parteien: Kurz vor ...Gabriel wörtlich und im Koalitionsvertrag:“...dass wir keine Gentechnik in Futtermitteln und Lebensmitteln haben wollen“...Später: Am 30.1.14: Bundestag macht den Weg für Anbau von Genmais 1505 frei! Vgl.: https://www.imker-bayern.de/aktuelles_einzelansicht.html?&tx_ttnews[tt_n... - Nutzung von Land und Rohstoffen ist allen zu gewähren - Kommunen und Länder können sich kaum gegen umweltschädliche Unternehmen wehren (Fracking, Naturschutz, Gentechnik) - Lokale Produkte dürfen nicht bevorzugt werden, z.B. beim Essen für Schulen und Kindergärten - Bürgerprogramme für Wohnungsbau - Mietpreisbremse, z.B. Neuberechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete - Die Kommunen sind den Forderungen der Wirtschaftsverbände schutzlos ausgeliefert. Sie können keinen Schiedsgerichtsprozess riskieren. (Durchschnittlich 8.000.000 €, auch für gewonnene Verfahren!) - Endgültiges Ende der bäuerlichen Landwirtschaft - Hoch subventionierte US-Produkte, die unseren Standards nicht genügen, aber billig sind - Durch CETA dürfte Kanada 120 Tausend Tonnen mehr Fleisch in die EU importieren, 16-fach mehr Schweinefleisch und 10-fach mehr Rindfleisch. - Bevorzugte Vermarktung lokaler Produkte verboten - Was kann hier noch ein Baden-Württembergischer Landwirtschaftsminister dagegen setzen???? - Weitere verheerende Folgen für die Entwicklungsländer - TTIP : Wunsch von Herrn De Gucht (bis 2014 Verhandlungsführer der EU): Staaten sollen nicht mehr das Recht haben Gesetze zu erlassen, wenn sie den Wirtschaftsverbänden nicht passen. - „Governance“ (Schäuble): Strukturen parallel zu den Regierungen: ESM, IWF, TTIP,          Codex Alimentarius (Vgl. http://www.zentrum-der-gesundheit.de/codex-        alimentarius-ia.html) Fazit: Frage an alle Wähler: Können wir noch Parteien vertrauen, die solch fundamentale Veränderungen verbunden mit massivem Demokratieabbau auf EU-Ebene unterstützen? Dabei lohnt sich ein genauerer Blick auf die Struktur der EU, welche bei Anwendung der Kriterien von  Montesquieu (frz. Staatsphilosoph) wegen fehlender Gewaltenteilung die Merkmale einer Despotie aufweist. Unter diesen Vorzeichen sind viele Diskussionen über bestimmte Bereiche der Landes- und Kommunalpolitik überflüssig. Denn ca. 80 – 90 % der neuen deutschen Gesetze setzen nur Entscheidungen der Kommission um. Quellen: U.a.: Prof. Dr. Klaus Buchner, MdEP, ÖDP ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Ich arbeite bei der Ökologisch-Demokratischen Partei mit, da ich der Meinung bin, dass es neben den Wählern, welche die Grünen wählen, eine ähnlich große Anzahl von Wählern gibt, die gern ökologisch wählen würden, w e n n sie entweder die Ziele der ÖDP kennen würden und/oder keine Angst vor der 5%-Hürde hätten. W e n n dazu hin sich noch ca. die Hälfte der bisherigen Nichtwähler dazu entschließen könnten, die ÖDP zu wählen, dann könnte nach der Wahl eine reine ökologische Regierung unser Land in eine hoffnungsvolle Zukunft führen. Krasse Utopie??????????---------------- Ich will das mit einem Beipiel erklären: 1984 traten bei den Gemeinderatswahlen in RV zwei ökologisch orientierte Gruppen zur Wahl an: Die Grünen und die Unabhängige Liste. Jedermann/frau glaubte, dass sich nun die potentiellen Wählerstimmen für die Grünen halbieren würden (von ca. 8% auf ca. 4%). Was geschah? Die Grünen bekamen 8,7 %, die Unabhängige Liste 9.9 % der Stimmen. Ich gehe davon aus, dass sich das Wählerpotential bei den ökologisch Orientierten ähnlich erweitert hat wie das der Grünen. W e n n genügend viele WählerInnen den Mut haben, wirklich einen echten Wechsel herbeizuführen, kann dies am 13.3.2016 gelingen. Der lauwarme Wechsel mit Rot-Grün hat in der Bundespolitik (1998-2005) schon gezeigt, was dabei alles verwässert wird. Noch ein wichtiger Hinweis auf ein einzigartiges Markenzeichen der ÖDP: Sie nimmt keine Firmenspenden an. Das heißt: Es kann wieder Politik für Menschen und nicht für Geld und Konzerne gemacht werden. Verschenkte Stimme für die ÖDP? Die Wahltage kommen näher und es häufen sich wieder die Stimmen, die den ÖDP-Aktiven bescheinigen: Sehr gutes Programm, engagierte Leute, sogar beim Wahlomat bin ich bei der ÖDP gelandet...aber es gibt doch Zweifel, ob ihr die Hürde schafft ...da wähle ich eben doch wieder das kleinere Übel... Meine Antwort: Seit Jahrzehnten entscheiden sich viele für das angeblich kleinere Übel. Der Erfolg ist "grandios": - Eine mehr als bedrohliche Staatsverschuldung, - eine sich zuspitzende Klimaproblematik, - Berge von Atommüll ohne Endlagermöglichkeit, - immer mehr Massentierhaltung, - Flächenverbrauch ohne Ende, - Festhalten an der widerlegten Wachstumsideologie, - Unfrieden durch gesteigerte Rohstoffgier, - Abwertung der Familie, - Stress schon bei sehr kleinen Kindern, - Lohndumping allerorten, - Ausweitung der Minijobs und in der Folge Altersarmut. -. Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TISA), die uns direkt in eine    brutale Diktatur führen (Schauen Sie sich die Versprechungen genau an und vergleichen Sie      diese Aussagen mit solchen aus der Vergangenheit (z.B. Gentechnik)! Eine tolle Bilanz: Durch die Unterstützung der kleineren Übel ist ein monströses Riesen-Übel herangefüttert geworden! Wird es nicht Zeit, endlich einmal nach seiner echten Überzeugung zu wählen? ( Bernhard G. Suttner, Politologe, ÖDP) Oder wollen wir wirklich folgende Dinge widerspruchslos akzeptieren? - Fracking: Am 13.12.12 stimmten die allermeisten Vertreter der Regierungskoalition nicht gegen Fracking! - Trinkwasserprivatisierung: Am 28.2.13 stimmten fast alle Vertreter der Regierungskoalition bei zwei Abstimmungen ( 2 Anträge) nicht für Maßnahmen, um die Privatisierung zu verhindern! - EU-Saatgutverordnung: Das kann nur mit Duldung aus Berlin möglich sein! - Gentechnik befindet sich entgegen vieler Versprechen schon in unseren Llebensmitteln! - Naturnahe Heilmethoden werden immer mehr unterdrückt und verboten, obwohl eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung dies ausdrücklich nicht wünscht! - Hartz IV ist eine schreiende Ungerechtigkeit an vielen Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet haben und schuldlos arbeitslos geworden sind! - Zeitarbeit ist als moderne Sklaverei zu bezeichnen! - Mütterrente: Sind Mütter, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, Menschen zweiter Klasse? - Die Schere zwischen Arm (Fleißig) und Reich geht trotz jahrzehntelanger Versprechungen (Steuererleichterungen) immer noch weiter auseinander! - Der Atomausstieg wäre viel schneller zu vollziehen, wenn ein ehrlicher Wille vorhanden wäre. So müssen wir noch viele Jahre mit dem Damoklesschwert leben! - Der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus oder auch als Rettungsschirm bekannt) ist der direkte Weg in die EU-Diktatur. Dieser Rettungsschirm entpuppt sich immer mehr als ein Galgenstrick! Die große Mehrheit der Menschen in unserem Land will das alles nicht, vor allem keine Freihandelsabkommen in der Form, wie sie geplant sind. Wann wird diese Mehrheit diese Wünsche nach fundamentalen Änderungen wirksam einfordern? I H R E     S T I M M E     V E R Ä N D E R T !    

- Grundsatzprogramm der ÖDP - Bundes-, landes- und kreispolitische Programme der ÖDP Vgl. www.oedp.de Ich arbeite bei der Ökologisch-Demokratischen Partei mit, da ich der Meinung bin, dass es neben den Wählern, welche die Grünen wählen, eine ähnlich große Anzahl von Wählern gibt, die gern ökologisch wählen würden, w e n n sie entweder die Ziele der ÖDP kennen würden und/oder keine Angst vor der 5%-Hürde hätten. W e n n dazu hin sich noch ca. die Hälfte der bisherigen Nichtwähler dazu entschließen könnten, die ÖDP zu wählen, dann könnte nach der Wahl eine reine ökologische Regierung unser Land in eine hoffnungsvolle Zukunft führen. Krasse Utopie??????????---------------- Ich will das mit einem Beipiel erklären: 1984 traten bei den Gemeinderatswahlen in RV zwei ökologisch orientierte Gruppen zur Wahl an: Die Grünen und die Unabhängige Liste. Jedermann/frau glaubte, dass sich nun die potentiellen Wählerstimmen für die Grünen halbieren würden (von ca. 8% auf ca. 4%). Was geschah? Die Grünen bekamen 8,7 %, die Unabhängige Liste 9.9 % der Stimmen. Ich gehe davon aus, dass sich das Wählerpotential bei den ökologisch Orientierten ähnlich erweitert hat wie das der Grünen. W e n n genügend viele WählerInnen den Mut haben, wirklich einen echten Wechsel herbeizuführen, kann dies am 22.9.13 gelingen. Der “lauwarme Wechsel“ mit Rot-Grün hat in der Bundespolitik schon gezeigt, was dabei alles verwässert wird. Daher dürfen Sie, liebe Wählerinnen und Wähler am 22.9.13 ökologisch wählen, entweder Bündnis 90 / Die Grünen oder die Ökologisch-Demokratische Partei. Noch ein wichtiger Hinweis auf ein einzigartiges Markenzeichen der ÖDP: Sie nimmt keine Firmenspenden an. Das heißt: Es kann wieder Politik für Menschen und nicht für Geld und Konzerne gemacht werden. Verschenkte Stimme fuer die ÖDP? Die Wahltage kommen näher und es häufen sich wieder die Stimmen, die den ÖDP-Aktiven bescheinigen: “Sehr gutes Programm, engagierte Leute, sogar beim Wahlomat bin ich bei der ÖDP gelandet...aber es gibt doch Zweifel, ob ihr die Hürde schafft ...da wähle ich eben doch wieder das kleinere Übel...“ Meine Antwort: “Seit Jahrzehnten entscheiden sich viele für das angeblich “kleinere Übel“. Der Erfolg ist grandios: - Eine mehr als bedrohliche Staatsverschuldung, - eine sich zuspitzende Klimaproblematik, - Berge von Atommüll ohne Endlagermöglichkeit, - immer mehr Massentierhaltung, - Flächenverbrauch ohne Ende, - Festhalten an der widerlegten Wachstumsideologie, - Unfrieden durch gesteigerte Rohstoffgier, - Abwertung der Familie, - Stress schon bei sehr kleinen Kindern, - Lohndumping allerorten, - Ausweitung der Minijobs und in der Folge Altersarmut. Eine tolle Bilanz: Durch die Unterstützung der kleineren Übel ist ein monströses Riesen-Übel herangefüttert geworden! Wird es nicht Zeit, endlich einmal nach seiner echten Überzeugung zu wählen?“ ( Bernhard G. Suttner, Politologe, ÖDP) Oder wollen wir wirklich folgende Dinge widerspruchslos akzeptieren? - Fracking: Am 13.12.12 stimmten die allermeisten Vertreter der Regierungskoalition nicht gegen Fracking! - Trinkwasserprivatisierung: Am 28.2.13 stimmten fast alle Vertreter der Regierungskoalition bei zwei Abstimmungen ( 2 Anträge) nicht für Maßnahmen, um die Privatisierung zu verhindern! - EU-Saatgutverordnung: Das kann nur mit Duldung aus Berlin möglich sein! - Gentechnik befindet sich entgegen vieler Versprechen schon in unseren Llebensmitteln! - Naturnahe Heilmethoden werden immer mehr unterdrückt und verboten, obwohl eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung dies ausdrücklich nicht wünscht! - Hartz IV ist eine schreiende Ungerechtigkeit an vielen Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet haben und schuldlos arbeitslos geworden sind! - Zeitarbeit ist als moderne Sklaverei zu bezeichnen! - Mütterrente: Sind Mütter, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, Menschen zweiter Klasse? - Die Schere zwischen Arm (Fleißig) und Reich geht trotz jahrzehntelanger Versprechungen (Steuererleichterungen) immer noch weiter auseinander! - Der Atomausstieg wäre viel schneller zu vollziehen, wenn ein ehrlicher Wille vorhanden wäre. So müssen wir noch viele Jahre mit dem Damoklesschwert leben! - Der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus oder auch als Rettungsschirm bekannt) ist der direkte Weg in die EU-Diktatur. Dieser Rettungsschirm entpuppt sich immer mehr als ein Galgenstrick! Die große Mehrheit der Menschen in unserem Land will das alles nicht. Wann wird diese Mehrheit diese Wünsche nach fundamentalen Änderungen wirksam einfordern? I H R E S T I M M E V E R Ä N D E R T !

Grundsatzprogramm der ÖDP Bundes-, landes- und kreispolitische Programme der ÖDP Vgl. www.oedp.de Ich arbeite bei der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt mit, da ich der Meinung bin, dass es neben den Wählern der Grünen eine ähnlich große Anzahl von Wählern gibt, die gern ökologisch wählen würden, w e n n sie entweder die Ziele der ÖDP kennen würden und/oder keine Angst vor der 5%-Hürde hätten. W e n n dazu hin sich noch ca. die Hälfte der bisherigen Nichtwähler dazu entschließen könnten, die ÖDP zu wählen, dann könnte nach der Wahl eine reine ökologische Regierung unser Land in eine hoffnungsvolle Zukunft führen. Krasse Utopie??????????------------------ Ich will das mit einem Beipiel erklären: - - - - - - -Bitte den gestrichelten Balken (rechts) nach unten ziehen - - - - - - - - - 1984 traten bei den Gemeinderatswahlen in RV zwei ökologisch orientierte Gruppen zur Wahl an: Die Grünen und die Unabhängige Liste. Jedermann/frau glaubte, dass sich nun die potentiellen Wählerstimmen für die Grünen halbieren würden (von ca. 8% auf ca. 4%). Was geschah? Die Grünen bekamen 8,7 %, die Unabhängige Liste 9.9 % der Stimmen. Ich gehe davon aus, dass sich das Wählerpotential bei den ökologisch Orientierten ähnlich erweitert hat wie das der Grünen. W e n n genügend viele WählerInnen den Mut haben, wirklich einen echten Wechsel herbeizuführen, kann dies am 27.3.11. gelingen. Der “lauwarme Wechsel“ mit Rot-Grün hat in der Bundespolitik schon gezeigt, was dabei alles verwässert wird. Daher dürfen Sie, liebe Wählerinnen und Wähler am 27.3.11 Bündnis 90 / Die Grünen oder die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt wählen. Noch ein wichtiger Hinweis auf ein einzigartiges Markenzeichen der ÖDP: Sie nimmt keine Firmenspenden an. Das heißt: Es kann wieder Politik für Menschen und nicht für Geld und Konzerne gemacht werden. 15.3.2011 Als weitere Info füge ich eine redaktionelle Mitteilung an, die ich an den Südkurier schickte, die aber nicht veröffentlicht wurde. Franz Weber Rathausweg 15 88263 Horgenzell An den Südkurier Lokalredaktion Singen Redaktionelle Mitteilung Den 27.10.2010 Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich heute telefonisch mit einer Ihrer Mitarbeiterinnen besprochen habe, sende ich Ihnen den angekündigten Bericht über die Nominierungsversammlung der ÖDP im Wahlkreis Singen. Da in dem Artikel gleichzeitig auch auf einen Info-Stand am kommenden Samstag (30.10.10) hingewiesen wird, wäre es sinnvoll, ihn am Freitag zu veröffentlichen. Für diese Realisierung wäre ich Ihnen sehr dankbar. Mit freundlichen Grüßen Franz Weber Landtagswahl 11 ÖDP hat Kandidaten nominiert (Vorschlag für eine Überschrift) Ende September hat die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) ihre Kandidaten für die kommende Landtagswahl nominiert. In einer Mitgliederversammlung wurde Franz Weber, Sonderschullehrer aus Horgenzell, als Bewerber und Joachim Heumos, Gerätewart aus Wangen, als Ersatzbewerber gewählt. Über 400 kommunale Mandatsträgerinnen und -Träger gestalten ÖDP- Politik vor Ort, so auch im Landkreis RV, wo vier Mitglieder des Kreistags die ÖDP vertreten. Für die Landtagswahl wird die ÖDP aller Voraussicht nach flächendeckend in allen Wahlkreisen des Landes Baden-Württemberg antreten. In der Nominierungsversammlung in Bodmann erläuterte Franz Weber, der die ÖDP im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben vertritt, an Hand des Beispiels Atomstrom und Laufzeitverlängerung, dass es allerhöchste Zeit für einen Politikwechsel ist. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung ist für einen möglichst schnellen Ausstieg aus einer Technologie, die nicht nur überflüssig, sondern auch in höchstem Maße gefährlich , und deren Entsorgung bekanntlich in keiner Weise geklärt ist. Die Atomenergie wird uns als Brückentechnologie angepriesen. In Wirklichkeit ist sie eine Barriere gegen erneuerbare Energien, deren Quellen kostenlos sind. Wir erzeugen zu viel Strom. Rein rechnerisch laufen zwei große deutsch AKWs nur für den Export. Wie sich aus den Daten der Leipziger Strombörse ergibt, sind unsere Stromleitungen durch Überproduktion manchmal so verstopft, dass bis zu 15 Cent pro KW/h an jeden bezahlt werden, der an der Börse Strom abnimmt, da Atomkraftwerke nicht kurzfristig ihre Leistung drosseln können, auch wenn ihr Strom nicht gebraucht wird. Die Ursache für die Laufzeitverlängerung ist leicht auszumachen, wenn man auf die gegenwärtige Rentabilität schaut: Ein Jahr Laufzeitverlängerung eines AKWs bringt dem Betreiber ca. 300 Mio. € Reingewinn (Quelle: BUND). So werden Altkraftwerke zu regulären Gelddruckmaschinen. Nach Darstellung von Weber ist diese Laufzeitverlängerung kein Einzelfall, in dem Regierungen Entscheidungen treffen, die gegen eine klare Mehrheit der Wähler sind. Als weitere solche Bereiche nannte er die Gentechnik, vor allem in Nahrungsmitteln, die Gleichberechtigung naturnaher Heilmethoden, Hartz IV, Zeitarbeitsfirmen, die verschleierte Steuerpolitik sowie die EU-Entscheidungen ohne Bürgerwillen. Da die ÖDP für die Teilnahme an der Wahl 150 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern des Wahlkreises benötigt, bietet sie am kommenden Samstag (30.10.) in Singen (August-Ruf-Straße, Nähe Commerzbank) an einen Info-Stand die Möglichkeit, diese Unterschriften zu erbringen und weitere Informationen zu erhalten. 15.3.2011 Kleine Ergänzung zum Begriff “Brückentechnologie“: Heute kann man/frau ohne weiteres zustimmen, dass die Atomenergie eine Brückentechnologie ist, aber diese Brücke führt nicht zu erneuerbaren Energien sondern in Chaos, Tod und Verderben. Wer kann nach diesen Ereignissen noch eine “Atompartei“ wählen????? 28.3.11, 00.02 Uhr Vielen Dank an alle, die es trotz allem gewagt haben, eine sogenannte verlorene Stimme für die ÖDP abzugeben. Diese Stimme ist nicht verloren, denn sie gibt uns den Auftrag, weiterhin die Stimme für ganz bestimmte Wünsche, Bedürfnisse und Probleme zu erheben. Ferner fehlt diese Stimme möglicherweise den Atomparteien, und so können sie ihre Tod und Verderben bringende Politik in unserem Land nicht mehr fortsetzen. 31.3.2011 Bitte u n b e d i n g t den Link Nr. 9 ansehen! Holger Strohm ist seit über 40 Jahren ein sehr ernst zu nehmender Kritiker der Atomindustrie. Wie gefährlich er von dieser Industrie eingschätzt wird, lässt sich daraus ableiten, dass er keine Bücher mehr veröffentlichen darf. -- Es ist u n g l a u b l i c h , aber leider bittere und grausame Wahrheit.