Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel S. • 05.08.2026
Warum wurde durch die kurzfristige Ankündigung der drastischen Kürzungen für die Landschaftspflege so viel Vertrauen verspielt? Und wie passt das zu der ökologischen Grundausrichtung der Grünen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Manfed M. • 05.08.2026
Wo ist der entscheidende Unterschied der Verwendung der Software "Palantir" in BW im Vergleich zum den Aktionen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR?
Portrait von Sandra Boser
Antwort ausstehend von Sandra Boser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter S. • 05.08.2026
was werden Sie initiieren oder unterstützen, um unsere Gesellschaft vor den Folgen der gesichert steigenden Temperaturen zu schützen?
Portrait von Albrecht Schütte
Antwort ausstehend von Albrecht Schütte CDU
Frage von Peter S. • 05.08.2026
was werden Sie initiieren oder unterstützen, um unsere Gesellschaft vor den Folgen der gesichert steigenden Temperaturen zu schützen?
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort ausstehend von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christian K. • 05.08.2026
Warum haben Sie trotz aller Warnungen und Einwände FÜR die GKV-Reform gestimmt? Ich selbst arbeite in der Pflege und bin schockiert über die geplanten Beschlüsse. Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?
Antwort 12.08.2026 von Katrin Merkel CDU

Bei notwendigen Reformen müssen immer die langfristige Perspektive und das gesamte System in den Blick genommen werden. Einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten, ist nicht zielführend.

Frage von Thomas H. • 04.08.2026
Welche konkrete Zielsetzungen haben Sie an die unteren Wasserwirtschaftsbehörden gegeben, um den vorzeitigen Abfluss von Oberflächenwasser und nachfolgende Trockenheit zu reduzieren?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 12.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu hat das Land unter Federführung des Umweltministeriums und unter breiter Beteiligung der weiter betroffenen Ressorts und einschlägiger Verbände im Jahr 2022 die Strategie zum Umgang mit Wassermangel erarbeitet, in der die Handlungserfordernisse mit einem konkreten 12-Punkteplan für einen verbesserten Umgang mit Wasserknappheit dargestellt sind