Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dietmar J. • 10.07.2026
Ende der geringfügigen Beschäftigung: Was Minijobber künftig zahlen müssten. Empfinden Sie das als Volksvertreter gerecht?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 24.07.2026 von Manuel Hagel CDU

Minijobs erhalten, dauerhafte Abhängigkeit vom Minijob überwinden und kleine Einkommen vor unverhältnismäßigen Belastungen schützen.

Frage von Karin G. • 10.07.2026
Wer 45 Jahre gearbeitet hat, dem steht eine abschlagsfreie Rente zu! Wer die letzten 10 Jahre vor der Rente jetzt eine Absage bekommt ist das verfassungsrechtlich haltbar?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 24.07.2026 von Manuel Hagel CDU

Die Rente braucht Reformen - Lebensleistung braucht Anerkennung.

Frage von Sara R. • 10.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Kürzungen ausgerechnet bei der psychischen Gesundheitsversorgung, und werden Sie sich dagegen einsetzen? (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Frage von Susane K. • 09.07.2026
Warum lässt das Grundsteuermodell Parkplätze und Grünflachen außer acht
Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort 27.07.2026 von Nico Gunzelmann CDU

Die Grundsteuerreform folgt einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Baden-Württemberg setzt auf das Bodenwertmodell und prüft Entlastungen.

Frage von Michael K. • 08.07.2026
Warum wird die Entkopplung von Lohnsumme und Produktivität ignoriert? Warum wird die Finanzierungsbasis nicht auf Wertschöpfung erweitert?
Portrait von Ansgar Mayr
Antwort 15.07.2026 von Ansgar Mayr CDU

Produktivitätsgewinne sind für unseren Wohlstand von großer Bedeutung. Ich halte es jedoch für den falschen Weg, die gesetzliche Rentenversicherung über Unternehmensgewinne oder eine Wertschöpfungsabgabe zu finanzieren.