Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg H. • 13.11.2025
Der Rothirsch sollte überall in BW leben können, nicht nur in kleinen, voneinander getrennten Gebieten. Wie sehen Sie und Ihre Partei die Perspektive, solche freien Lebensräume zu sichern?
Dr. Preusch, Michael
Antwort 19.11.2025 von Michael Preusch CDU

Es ist klar, dass wir angesichts der dramatischen genetischen Verarmung beim Rotwild nicht am Status quo festhalten dürfen.

Frage von Thomas L. • 12.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Einsatz von Palantir Software in BaWü?
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort 12.11.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit ihrem voreiligen und nicht abgestimmten Agieren hat uns die CDU in eine sehr schwierige Lage gebracht. Denn der Vertrag kostet das Land knapp 25 Millionen Euro und hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Frage von Johanna K. • 11.11.2025
Weshalb möchten sie und die Grünen, dass bei der Polizei in Baden-Württemberg die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort ausstehend von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gabriela S. • 10.11.2025
Wie wird sich die CDU bei dem Antrag zum Verbotverfahren positionieren?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 11.11.2025 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Bezüglich Ihrer gestellten Frage verweise ich auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB

Frage von Peter Z. • 10.11.2025
Es ist bekannt, dass die Software Palantir in Bezug auf die DSVGVO umstritten ist. Werden Sie am kommenden Mittwoch dennoch für die Änderung des Polizeigesetz in Baden-Württemberg stimmen?
Portrait von August Schuler
Antwort ausstehend von August Schuler CDU