Antwort 25.07.2025 von Erik Schweickert FDP
Die JVA Heimsheim bietet nach eigenen Angaben Platz für bis zu 600 Inhaftierte. Weitere Angaben zur konkreten Belegung etc. liegen mir nicht vor.
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Antwort ausstehend von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.07.2025 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile die Forderung der grünen Bundestagsfraktion: Wir Grüne müssen aktiv in den weiteren Entscheidungsprozess einbezogen werden.
Antwort 24.07.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
dass ich die Diffamierungskampagnen unmöglich-widerlich finde
Antwort 17.12.2025 von Isabell Huber CDU
Die Wahl von Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht erfolgt in einem klar geregelten, demokratischen Verfahren.
Antwort ausstehend von Matthias Miller CDU