Antwort 20.09.2023 von Daniel Born SPD
Ein Parteiverbot ist ein Instrument der wehrhaften Demokratie, aber sein Einsatz gleichzeitig mit sehr hohen Hürden verbunden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.08.2023 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU
Antwort 18.08.2023 von Andreas Stoch SPD
wir fordern selbstverständlich auch, dass der Bund mehr Mittel für den Wohnungsbau bereit stellt.
Antwort 22.08.2023 von Miguel Klauß AfD
Ein stabiler und Grundlastfähiger Energiemix ist entscheidend für eine Industrienation wie Deutschland.
Antwort 09.10.2023 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bisher bekamen Elektroautos die THG-Prämie für das laufende Abrechnungsjahr bei einer Anmeldefrist bis zum 28. Februar des Folgejahres.