Antwort 22.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin, wie auch meine Fraktion, für Therapiefreiheit einschließlich Kostenerstattung und Arzneimittelstatus für Komplementärmedizin.
Ich bin, wie auch meine Fraktion, für Therapiefreiheit einschließlich Kostenerstattung und Arzneimittelstatus für Komplementärmedizin.
Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.

Ich spreche das Problem regelmäßig beim Verkehrsminister an.