Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Kultusministerium hat einen 18-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt, um die Unterrichtsversorgung kurzfristig zu sichern.

Portrait von Alena Trauschel
Antwort 27.03.2023 von Alena Trauschel FDP

Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.03.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Vorwurf ist falsch.

Portrait von Petra Häffner
Antwort 16.03.2023 von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bündnis90/Die Grünen steht der doppelten Staatsangehörigkeit offen gegenüber. Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund und nicht bei den Ländern.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 20.03.2023 von Hans-Ulrich Rülke FDP

die hiesige Landesregierung hat die Öffnungsklausel des Bundesgesetzgeber zum aktuellen Bodenwertmodell genutzt. Im Gegensatz zu Bayern hat man hier eine Vermögenssteuer durch die Hintertür geschaffen, die viele Probleme und Ungerechtigkeiten kennt, wie z.B. die Überforderung der Gutachterausschüsse, entsprechend korrekte Bodenwerte zu ermitteln.