Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael J. • 17.11.2025
Meine Daten als Beutegut in den USA?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 18.11.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben die Palantir-Gefahren minimiert: Es fließen keine Daten ab, schon gar nicht in die USA. Der Einsatz wird parlamentarisch kontrolliert und endet 2030.

Frage von Axel K. • 17.11.2025
Warum fordern sie keinen radikalen Umbau der Rentenversicherung? Selbständige, Arbeitnehmer, Politiker, Beamte... alle zahlen gleich hohe Beiträge ein und erhalten das gleiche Rentenniveau.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Frage von Johannes R. • 17.11.2025
Sie haben im Landtag für eine Änderung des Polizeigestzes gestimmt, die es ermöglichen soll, Palantir-Software zu nutzen. Wie rechtfertigen Sie das?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 17.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeitgleich hat der Landtag, nach GRÜNEM Vorstoß hierzu, die Landesregierung beauftragt, eine europäische Lösung entwickeln zu lassen.

Frage von Georg H. • 13.11.2025
Der Rothirsch sollte überall in BW leben können, nicht nur in kleinen, voneinander getrennten Gebieten. Wie sehen Sie und Ihre Partei die Perspektive, solche freien Lebensräume zu sichern?
Dr. Preusch, Michael
Antwort 19.11.2025 von Michael Preusch CDU

Es ist klar, dass wir angesichts der dramatischen genetischen Verarmung beim Rotwild nicht am Status quo festhalten dürfen.