Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.04.2013 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Land beteiligt sich über die vertraglich zugesicherten 930 Mio. Euro hinaus nicht an Stuttgart 21. Das gilt auch für den Filderbahnhof. (...)
Antwort 16.05.2013 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das ist richtig. Das Landes-Informationsfreiheitsgesetz ist uns ein wichtiges Anliegen, das wir neben vielen anderen Dingen regeln wollen. Zuständig für das Landes-Informationsfreiheitsgesetz ist das Innenministerium, das im Laufe des Jahres 2013 eine Vorlage mit den Eckpunkten erstellen will. (...)
Antwort 16.04.2013 von Nikolaos Sakellariou SPD
was ich am öffentlich rechtlichen Rundfunk zu kritisieren habe, reicht nicht aus, ihm diese auskömmliche und rechtlich abgesicherte Finanzierung abzusprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Nikolaos "Nik" Sakellariou
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.05.2013 von Sascha Binder SPD
(...) das Zypern-Rettungspaket ist nicht im Landtag von Baden-Württemberg zur Abstimmung gekommen, sondern wurde, da es in die Zuständigkeit des Bundes fällt, im Bundestag entschieden. Dennoch vielen Dank für Ihre Anfrage. (...)