Die Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes wird durch die jeweilige Kommune bestimmt und kann nicht vom Bund beeinflusst werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2022 von Helge Braun CDU
Antwort 03.02.2022 von Malte Kaufmann AfD
Die AfD-Fraktion steht technischem Fortschritt positiv gegenüber, warnt aber davor, Digitalisierung grundsätzlich als qualitätsstiftendes Merkmal zu begreifen.
Antwort 31.01.2022 von Timon Gremmels SPD
Gemeinsam mit den Ländern werden wir die Einrichtung, den Betrieb und die Vernetzung von Kompetenzzentren für digitales und digital gestütztes Unterrichten in Schule und Weiterbildung fördern und eine zentrale Anlaufstelle für das Lernen und Lehren in der digitalen Welt schaffen
Antwort 31.01.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beim Digitalpakt Schule gab es in der Vergangenheit einige Mängel bei der Umsetzung.
Antwort 31.01.2022 von Paul Ziemiak CDU
für derartige Berechnungen empfehlen wir Ihnen, sich an einen Virologen zu wenden.
Antwort 01.03.2022 von Gülistan Yüksel SPD
Das bedeutet, dass auch ein Totimpfstoff - unter der Voraussetzung der Zulassung - eine mögliche Impfpflicht erfüllen würde.