Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alexander Salomon
Antwort 15.05.2022 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Land Baden-Württemberg kann nach der Reform der Grunderwerbssteuer seit 2006 den Satz der Steuer selbst ändern. Sie ist somit die einzige Steuer, die den Ländern die Möglichkeit gibt den Steuersatz eigenständig festzulegen.

Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 23.04.2022 von Albrecht Schütte CDU

vielen Dank für Ihre Frage. Persönlich wünsche ich mir eine Absenkung des allgemeinen Satzes der Grunderwerbsteuer, sowie (allerdings bürokratisch handhabbar) einen grundstücksfreien Erwerb von Ersteigentum.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 25.04.2022 von Erik Schweickert FDP

Die FDP setzt sich bekanntlich sehr dafür ein, dass der Erwerb der eigenen vier Wände nicht zum unerreichbaren Traum wird

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.04.2022 von Rolf Mützenich SPD

auf Wasserkraft wollen und werden wir nicht verzichten.

Portrait von Stefan Schneidt
Antwort 25.04.2022 von Stefan Schneidt SPD

Mir ist explizit die Digitalisierung, die Bildungspolitik, die psychische Gesundheit und die Verkehrswende ein Anliegen. Des Weiteren ist mir wichtig, dass wir junge Menschen mehr einbinden.

Foto Tobias Mährlein
Antwort 26.04.2022 von Tobias Mährlein FDP

für eine mögliche Kreisfreiheit der Stadt Norderstedt müsste vor allem erst einmal der Kreis Segeberg zustimmen, und damit ist nicht zu rechnen