Mir sind aktuell keine Bestrebungen im Deutschen Bundestag bekannt, eine neue Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht herbeizuführen
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Antwort 29.04.2022 von Sören Bartol SPD
Antwort 28.07.2022 von Bärbel Bas SPD
Auch wenn ich vor meiner Zeit als Bundestagspräsidentin im Bereich Gesundheitspolitik tätig war, ist es nicht meine Aufgabe, den Abgeordneten fachliche Empfehlungen für die Beratung von Gesetzen und parlamentarischen Initiativen zu geben.
Antwort 09.04.2022 von Johannes Arlt SPD
Mir ist wichtig, dass Bürger von einer Impfung überzeugt werden.
Antwort 30.04.2022 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Impfpflicht steht aktuell nun nicht mehr zur Debatte, da die verschiedenen Anträge hierzu im Deutschen Bundestag bekanntlich Anfang April abgelehnt wurden.
Antwort 18.04.2022 von Sophia Schiebe SPD
Für uns hat kein anderes Land so gute Voraussetzungen klimaneutral zu werden wie wir.
Antwort 21.04.2022 von Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum einen würde ich eine Anpassung der Landesbauordnung anstoßen, mit dem Ziel, dass es sich auch für die Häuser lohnt eine Photovoltaikanlage auf das Dach installieren zu lassen (...).