Die von uns beschlossenen Maßnahmen sind Ergebnis eines Abwägungsprozesses
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Vor dem Hintergrund der enormen Bedeutung, die der Ukraine-Krieg für die europäische Sicherheit hat, muss China klar benennen, auf welcher Seite es im Ukraine-Krieg steht
Unsere Ziele sind Frieden, Umweltschutz und gesellschaftliche Teilhabe innerhalb einer strategisch konzipierten europäischen und globalen Sicherheitsarchitektur
ich haben dem Antrag „Impfvorsorgegesetz – Ein guter Schutz für unser Land“ sowie dem „Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2“ zugestimmt, da die Regelungen zu mehr Impfschutz geführt hätten.
Die jetzige Strukturdiskussion ist aus der MLU selbst entstanden, nicht aus Kürzungsbeschlüssen des Landes
Entsprechend kann von einer Schwächung des Hochschulstandorts keine Rede sein. Die steigenden Studierendenzahlen sprechen für sich.