Als Freie Demokraten haben wir uns lange für die kontrollierte Freigabe von Cannabis eingesetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
In Deutschland haben wir schon die Folterknechte Assads erfolgreich vor Gericht gestellt - und wir werden die Schlächter Putins, wenn wir ihrer habhaft werden, in Deutschland erfolgreich vor Gericht stellen
Offene Feuerstellen sind kein generelles Brandschutz-Risiko. Die Bezirksämter führen regelmäßig Brandschauen durch und ordnen ggf. auch Sicherungsmaßnahmen an.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Wir wollen mit dem neuen Gesetz das bisher entwürdigende, langwierige und kostspielige Verfahren, das derzeit einer Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags vorausgeht, abschaffen
Der SPD-Bundestagsfraktion und mir persönlich ist die Stärkung von Frauenrechten sehr wichtig. Der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition enthält eine Vielzahl von Regelungsvorhaben zur Stärkung von Frauenrechten und ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Vorhaben zeitnah umgesetzt werden.