Antwort 06.10.2025 von Jan Köstering Die Linke
Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.
Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.
Ich habe ein Video kommentiert, in dem ich namentlich direkt angesprochen wurde. Daraus folgt keine automatische Zu- oder Absage von Unterstützung.
Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist ein komplexes und juristisch sensibles Vorhaben
In der Kommunalpolitik habe ich gelernt, ein offener, respektvoller und möglichst direkter Austausch ist der beste Umgang
Leider habe ich keinen Einblick in die Terminabsprachen des Kanzlers und kann daher seinen Wiesn-Auftritt auch nicht bewerten.