Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Der starke Anstieg beim Strompreis liegt etwa auch daran, dass sich der Preis aktuell am teuersten eingespeisten Gas orientiert. Das wollen wir grundsätzlich ändern, weshalb wir uns für eine Strompreisbremse entschlossen haben, die nun zügig umgesetzt werden muss.

Die industrielle Modernisierung und der Ausbau der erneuerbaren Energien wurden zu lange ausgebremst.

Olaf Scholz hat die Äußerung von Mahmoud Abbas in einer klaren Stellungnahme mit äußerster Deutlichkeit zurückgewiesen.

zu Ihrer Frage, ob Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten, kann ich Ihnen mitteilen, dass alle wohngeldberechtigten Personen, also auch Rentner und Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten.

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.