Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Mir ist es ein echtes Anliegen, Chancengleichheit durch bessere Bildung zu fördern – z. B. mehr bezahlte Bildungszeit in Kitas, kleinere Klassen in Brennpunktschulen und Ausbau von Sprachkursen ab dem Kita-Alter

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 27.02.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Öffentliche Aufträge sind wettbewerblich, transparent und diskriminierungsfrei zu vergeben. Maßgeblich sind Kriterien wie Leistungsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit, technische Eignung, Versorgungssicherheit und zeitliche Umsetzbarkeit. Eine gezielte regionale Steuerung von Rüstungsaufträgen allein zum Zweck des regionalen Strukturausgleichs wäre vergaberechtlich nicht zulässig.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.02.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Unsere Migrationspolitik folgt dem Grundsatz Humanität und Ordnung.

Portrait von Katja Mast
Antwort 05.03.2026 von Katja Mast SPD

Als SPD setzen wir uns klar für die Wiedereinführung der Vermögensteuer ein.

Portrait Simon Schwarz
Antwort 18.02.2026 von Simon Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich persönlich halte eine verfassungskonforme Ausgestaltung einer Vermögensteuer für sinnvoll – mit Freibeträgen,sodass insb. große Vermögen herangezogen werden

Portrait von Annkathrin Wulff
Antwort 07.03.2026 von Annkathrin Wulff SPD

Gemeinsam mit der SPD setze ich mich für die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für Multimillionäre und Milliardäre ein.