Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janet F. • 04.05.2022
Sehr geehrter Herr Schreiber, wieso ist es nicht eindeutig geregelt, daß behinderte oder körperlich/psychisch benachteiligte Kinder Anspruch auf Schulbegleitung haben?
Portrait von Oliver Schreiber
Antwort 10.05.2022 von Oliver Schreiber SPD

Es kann nicht sein, dass Sie und viele andere Menschen unter der Unklarheit der Rechtsprechung und den unterschiedlichen Zuständigkeiten leiden müssen.

Frage von Ulf B. • 04.05.2022
Mich wundert es schon, dass die derzeitigen Politiker ihre Wahlversprechen selten einhalten. Habe Sie dafür eine Erklärung? Und wie würden Sie künftig Ihre Wahlversprechen sicherstellen?
ich mit Friedensfahne
Antwort 04.05.2022 von Michael Weber dieBasis

Ursache: Die altWählerInnen würden alle vier Jahre einen Besenstiel wählen.
Lösung: Wahlprogramm von BürgerInnen und jeder wählt eine Kleinpartei

Frage von Artsrun N. • 04.05.2022
Sehr geehrte Frau Schwarzelühr-Sutter, könnten Sie mir bitte mitteilen, ob die doppelte Staatsbürgerschaft bis Ende 2022 ermöglicht werden kann? Wäre das realistisch? Vielen Dank im Voraus.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 01.06.2022 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Das Regierungsbündnis hat die Ermöglichung der Mehrfachstaatsangehörigkeit in den Koalitionsvertrag aufgenommen.

Frage von Nico T. • 04.05.2022
Können wir uns das wirklich das Cannabis aufgrund der internationalen Verträge erst zum 01.01.24 legalisiert werden darf?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.05.2022 von Carmen Wegge SPD

Wir als Ampelkoalition schreiten seit Beginn der Legislaturperiode bei der Legalisierung und Entkriminalisierung von Cannabis sehr schnell und deutlich voran: Uns ist eine rechtssichere und vor allem auch umfassende Legalisierung wichtig.

Frage von Seyran C. • 04.05.2022
Was denken Sie über die ungleiche Behandlung von Flüchtlingen aus der Ukraine und z. B. aus Syrien oder Afghanistan, die lange in Flüchtlingsunterkünften unter schlechten Bedingungen leben müssen?
Anwalt der Herzen
Antwort 04.05.2022 von Peter Weispfenning MLPD

Für gleiche Rechte der Geflüchteten