Der Glaube, wir müssten einfach irgendwelche Maßnahmen einsetzen, ist für mich aus verfassungsrechtlicher Sicht schwer erträglich. Jede grundrechtsbeschränkende Maßnahme muss mit ausreichenden Begründungen unterlegt sein.
Die Bundesregierung arbeitet daran, die Auswirkungen so gut es geht zu begrenzen
Der Ausbau von 5G-Netzen ist unverzichtbar für den digitalen Wandel. Im Koalitionsvertrag steht der flächendeckende Ausbau der Gigabit-Netze bis 2025 fest.
Ja, manchmal geht es nicht anders, um ein solidarisches Zusammenleben der Gesellschaft zu garantieren
In der Pflegeausbildung sind die Verbesserungen, die wir erreichen konnten, noch deutlicher ausgefallen: Seit dem in Kraft treten des Pflegeberufegesetzes (2020) darf kein Schulgeld mehr erhoben werden.
Sowohl die aus Deutschland als auch den Niederlanden an die Ukraine gelieferten Panzerhaubitzen 2000 haben deutliche Verschleißerscheinungen gezeigt.