Die Priorität muss bei den Sanierungsmaßnahmen und dem Ausbau des Schienennetzes liegen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Wie Sie sicherlich wissen, werden wir nun bei der Cannabis-Legalisierung ein zwei-Säulen-Modell machen.
Der Schutz vor Gewalt ist uns als Fortschrittskoalition und mir als Bundesjustizminister ein wichtiges Anliegen. Ressortübergreifend wollen wir eine politische Strategie gegen Gewalt entwickeln.
Gerne machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die EU-Richtlinie gegen Menschenhandel 2016 in Deutschland umgesetzt wurde:
Wir werden es unverheirateten Vätern ermöglichen, in bestimmten Fällen durch einseitige Erklärung das gemeinsame Sorgerecht zu erlangen.
In Deutschland wird der Strom an einer Strombörse gehandelt. Dort werden Strommengen gehandelt, ohne Rücksicht darauf, ob der Strom auch tatsächlich von Verkäufer:innen zu Käufer:innen durchgeleitet werden kann.