Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd S. • 17.05.2022
Sehr geehrte Frau Bas Aus welchem Grund werden Maskenpflichten immer in zeitlich befristeten Stellen des Infektionsschutzgesetzes geschrieben und anstatt sie in den Fachgesetzen aufgehen zu lassen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 20.06.2022 von Bärbel Bas SPD

Zur Art der Maske: OP-Masken und insbesondere FFP2-Masken bieten durch ihre besondere Beschaffenheit nachweislich mehr Schutz als herkömmliche Stoffmasken.

Frage von Udo H. • 17.05.2022
Ist ihre Auffassung tatsächlich mehr Waffen mehr Frieden. Haben sie ihre alten Grundsätze vergessen ? Was würde USA tun wenn Russland Raketen in Mexiko stationiert?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 21.06.2023 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aussage “Mehr Waffen, mehr Frieden” würde ich mir so pauschal nie zu eigen machen

Frage von Ulrike D. • 17.05.2022
Können Sie sich bei der Abstimmung im Bundestag gegen die neue Aufrüstung i. R. der atomaren Stationierung amerikanischer Atombomben in Deutschland einsetzen?
Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 10.07.2023 von Jessica Rosenthal SPD

Als Ampel-Koalition ist unser Ziel eine atomwaffenfreie Welt.

Frage von Michael P. • 16.05.2022
Sehr geehrte Frau Güler, wie schätzen Sie die Möglichkeiten ein, die Li. 4 der Stadtbahn bis mind. Schlebusch Mitte sowie auch eine Stadtbahnlinie über Flittard n. Wiesdorf bis Opladen* zu verlängern?
Portrait von Serap Güler
Antwort 08.08.2022 von Serap Güler CDU

Grundsätzlich befürworte ich den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

Frage von Johanna V. • 16.05.2022
Wie stehen Sie dazu, dass in Zukunft die WHO ohne jede demokratische Legitimation entscheiden kann , welche gesundheitspolitischen Maßnahmen ergriffen werden, wenn sie eine Pandemie ausruft.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 08.07.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dort, wo einzelne Nationalstaaten an ihre Grenzen stoßen, wie bei der Bewältigung des Klimawandels, globaler Wirtschafts- und Finanzkrisen oder bei der Eindämmung einer Pandemie, werden Internationale Organisationen dringend gebraucht und deshalb von Staaten auf freiwilliger Basis gegründet.

Frage von Theo S. • 16.05.2022
Sie wurden gefragt, ob die Energiepauschale auch an Rentner und Pensionäre bezahlt wird. Ihre ausführliche Antwort hat sich aber nur auf die Rentner bezogen. Was gilt für Pensionäre bitte?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Empfänger von Versorgungsbezügen (insbesondere Beamtenpensionäre) sowie Rentnerinnen und Rentner, die im Jahr 2022 keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbständiger Arbeit oder Einkünfte als Arbeitnehmer aus einer aktiven Beschäftigung erzielen, erhalten keine Energiepreispauschale (EPP).