Angesichts des Ukraine-Kriegs brauchen wir mehr „Wehrhaftigkeit“. Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2022 von Thomas Heidemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Deshalb tritt zum 1. Januar 2024 das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts in Kraft
Antwort 15.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Vermeidung einer „doppelten Besteuerung“ von Renten aus der Basisversorgung für zukünftige Rentenjahrgänge als auch die Beseitigung einer eventuell eingetretenen „doppelten Besteuerung“ bei Bestandsrentnerinnen und -rentnern ist uns ein wichtiges Anliegen, das im Koalitionsvertrag enthalten ist.
Antwort 05.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Vermeidung einer „doppelten Besteuerung“ von Renten ist uns ein wichtiges Anliegen.
Antwort 06.09.2022 von Lars Klingbeil SPD
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Antwort 25.09.2022 von Alptekin Kirci SPD
Ich habe dem Gesetzentwurf der Landesregierung, der mit Änderungen im Parlament beraten worden ist, zusammen mit meiner Fraktion zugestimmt.