Leider gehört der Bereich Schule/Bildung nicht meinen Kernthemen, aber ich möchte ihnen gerne die Pressemitteilung von heute zukommen lassen, in der Hoffnung Ihnen damit weiterhelfen zu können.
Da wir schon ein Uranlager haben, möchte ich nicht zusätzlich ein Atomendlager einrichten
Um eine Steuererhöhung aufgrund der Inflation zu verhindern („kalte Progression“), werden die Tarifeckwerte im Einkommenssteuertarif angepasst.
Federführend liegt das Gesetz beim Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Die Sanktionen gegen China haben nicht dazu geführt, dass es den Uigurinnen und Uiguren besser geht. Deshalb meine ich, dass man bestimmte Angebote machen muss, um tatsächlich zu erreichen, dass menschenrechtliche Mindeststandards gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe eingehalten werden.
Ich bin als Grüne Bürgerschaftsabgeordnete für das Ressort Tierschutz zuständig. Entsprechend widme ich mein politisches Handeln insbesondere diesem Thema.