Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Diäten sind an die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland gekoppelt.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 27.07.2022 von Felix Schreiner CDU

Zur Versicherungspflicht in der GKV führt im Wesentlichen die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung

Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 08.08.2022 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wohngeld hat den Zweck Menschen zu stärken, die sonst keine Sozialleistungen erhalten. Rentner*innen können es natürlich erhalten unabhängig davon, ob sie Mieter*innen oder Hauseigentümer*innen mit laufendem Kredit sind. Bei der anstehenden Reform setze ich mich dafür ein, den Empfängerkreis zu erweitern und die sogenannte Klimakomponente einzuführen.

Uwe Schmidt
Antwort 27.06.2023 von Uwe Schmidt SPD

Anders als häufig angenommen, können nicht nur Mieter:innen Wohngeld beantragen, sondern auch Eigentümer:innen, die in ihren eigenen vier Wänden wohnen

Profilbild
Antwort 26.07.2022 von Daniel Föst FDP

Bundeskanzler Scholz hat in der vergangenen Woche auf einer Pressekonferenz eine große Reform des Wohngeldes angekündigt.

Portrait von Klaus Stöttner
Antwort 11.08.2022 von Klaus Stöttner CSU

Der Bayerische Gesetzgeber hat den Bedürfnissen der Informationsfreiheit durch die Aufnahme des sog. Allgemeinen Auskunftsrechts im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) Rechnung getragen