Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Valentin Abel
Antwort 06.09.2022 von Valentin Abel FDP

Während der Quarantäneverpflichtungen kam es leider häufig zu Personalengpässen, nicht nur im Gesundheitsbereich, sondern auch in anderen Bereichen. Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine vorausschauende, gut vorbereitete Pandemiepolitik ein, um solchen Vorfällen zukünftig entgegen zu wirken.

Portrait von Catherine Kern
Antwort 17.08.2022 von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist auch der Rettungsdienst aktuell vom Fachkräftemangel und der gleichzeitigen Sommer-Welle der Corona-Pandemie betroffen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Portrait von Arnulf Freiherr von Eyb
Antwort 05.08.2022 von Arnulf Freiherr von Eyb CDU

Es ist allgemein bekannt, dass die personelle Ausstattung im Gesundheitswesen verbesserungswürdig ist. Davon ist auch der Rettungsdienst nicht ausgenommen. Coronabedingte Ausfälle, Urlaubsansprüche und weitere Faktoren sind dafür verantwortlich, dass die Personallage derzeit auf Kante genäht ist.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alle sollen einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Es ist ungerecht, dass sich gerade Großkonzerne und sehr reiche Menschen durch Steuertricks ihrer Verantwortung zur Finanzierung des Gemeinwesens entziehen können. Wir werden für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 20.09.2022 von Dagmar Schmidt SPD

Den Vorwurf, es würde Politik für eine „Berliner Blase“ gemacht werden, weise ich jedoch entschieden zurück. Bereits mit dem ersten Entlastungspaket entfiel für alle Bürgerinnen und Bürger die EEG-Umlage zum 01. Juli 2022.