Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Limburg
Antwort 28.03.2023 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch ein Like kann strafbar sein. Eine Hausdurchsuchung rechtfertigt dies aber kaum, solange mildere Mittel verfügbar sind.

Ingmar Jung
Antwort 14.07.2023 von Ingmar Jung CDU

Dass Hassrede stärker verfolgt wird, halte ich für richtig. Die Strafbarkeit von Likes ist von der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 18.10.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP

Ganz persönlich und grundsätzlich bin ich insoweit schon der Auffassung, dass im Einzelfall auch ein Like strafwürdiges Unrecht sein kann.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Unter Long Covid versteht das Robert-Koch-Institut (RKI) gesundheitliche Langzeitfolgen nach einer vorangegangenen SARS-Cov-2-Infektion.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die seit Beginn des Krieges in der Ukraine steigenden Energiekosten stellen viele Bürgerinnen und Bürger vor große finanzielle Herausforderungen.

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 09.06.2023 von Ronja Kemmer CDU

Es geht bei diesem Krieg auch darum, ein klares Signal zu senden, dass wir als EU, als NATO und als internationale Staatengemeinschaft nicht zusehen werden, wenn die europäische Friedensordnung in Frage gestellt wird, Grenzen verletzt werden und Menschen umgebracht werden.