Antwort 21.11.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Reform streben wir an, unabhängig von der Ehe als bislang ausschlaggebendes Kriterium, eine Adoption zu ermöglichen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.11.2022 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ja, bei der Fahrt von Minister*innen zu einem Landesparteitag mit einem Dienstwagen handelt es sich um eine Privatfahrt, die nach der Brandenburger Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie zulässig ist.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Antwort 02.12.2022 von Erik von Malottki SPD
Wir brauchen auch für andere Heizmittel Preisdämpfungen, Entlastung muss über konkrete Ausgestaltung der Härtefallfonds in Bund und Bundesländern erfolgen
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.
Antwort 11.11.2022 von Barbara Benkstein AfD
Protestbewegungen sind ein Ausdruck von Meinungsfreiheit und Pluralismus in einer funktionierenden Demokratie.