Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.10.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Menschen, die sich um Kinder und Eltern gleichzeitig kümmern, liefern einen zentralen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Deshalb ist es sehr wichtig, dass sie entlastet werden

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 29.08.2022 von Wolfgang Stefinger CSU

Mit dem Mindestlohn wurde eine Lohnuntergrenze beschlossen, die regelmäßig von einer Kommission überprüft wird. Inwieweit nicht-tarifgebundene Beschäftigte, wie Sie schreiben, bei Lohnerhöhungen regelmäßig "leer ausgehen" kann ich nicht beurteilen, da mir hierzu keine Informationen vorliegen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 30.11.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Damit wir nicht den Gesamtprozess der Legalisierung abwarten müssen setze ich mich für ein Gesetz ein, dass sicherstellt, dass als erster Schritt die Entkriminalisierung erfolgt und der Eigenanbau ermöglicht wird (auch in CSC), vor vollständiger Umsetzung der Legalisierung.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.06.2023 von Carmen Wegge SPD

das Problem der genauen Definition der "geringen Menge" führt bis heute dazu, dass unterschiedliche Bundesländer unterschiedlich handeln.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 21.10.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir arbeiten daran, dass sich durch die künftige Gesetzgebung für Cannabis die Zahl der gewaltfreien Besitzdelikte gen Null entwickelt