Antwort 17.12.2022 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Energetische Gebäudesanierung wird nicht erzwungen, sondern durch Anreize gefördert. Dazu gibt es Infos und durch Gutachten passgenaue Tips für einzelne Gebäude
Energetische Gebäudesanierung wird nicht erzwungen, sondern durch Anreize gefördert. Dazu gibt es Infos und durch Gutachten passgenaue Tips für einzelne Gebäude
Ja.
Klar ist: Eine Beweislastumkehr im Disziplinarrecht wird es nicht geben. Darin sind wir uns als Bundesregierung einig.
Art. 18 GG sieht vor, dass bestimmte Grundrechte verwirkt werden können, wenn sie zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden.
Die Deckelung die Sie anführen bezieht sich auf die 1000 Schnellladepunkte, die im Rahmen des Schnellladegesetzes von 2021 ausgeschrieben wurden.
In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.