Ja, der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist neutral, unabhängig und unparteiisch – und das ist auch gut so.
Für diesen Zweck haben wir den Klima- & Transformationsfonds geschaffen. Einer Diskussion über die Aufstockung dieser Mittel stehe ich aufgeschlossen gegenüber.
Im Deutschen Bundestag folgt die Umsetzung der Sparmaßnahmen den Vorgaben der seit 1. September 2022 bundesweit in Kraft getretenen Verordnung „EnSiKuMaV“.
Die Erfassung von Impfnebenwirkungen ist überaus wichtig, da Arzneimittelsicherheit gerade im Kontext der Corona-Impfstoffe entscheidend für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist.
Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben
Es muss möglich werden, dass Landwirte möglichst umweltfreundlich und trotzdem Bedarfsdeckend produzieren.
