Schutzsuchende aus der Ukraine sind bis zum 31. Mai 2023 von der Passpflicht befreit. Trotzdem wird durch die deutschen Behörden die Identität geprüft - durch biometrische Erfassung über Fingerabdrücke und Foto
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 17.10.2022 von Johannes Schraps SPD
Die Bundesregierung hat bereits das dritte Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro erlassen
Antwort 06.10.2022 von Constantin Grosch SPD
Ich werde meiner derzeitigen Anstellung nachgehen und daneben ehrenamtlich engagieren.
Antwort 11.10.2022 von Mareike Lotte Wulf CDU
Im Übrigen hat der Gemeinderat Aerzen im Frühjahr beschlossen, dass für über 80.000 € eine neue Skater-Anlage am Stadion am Veilchenberg in Aerzen entstehen soll.
Antwort 17.10.2022 von Johannes Schraps SPD
Der Beginn der Schulferien bzw. die Planung der Ferien fällt, durch unser föderales System in Deutschland, in den Aufgabenbereich der einzelnen Bundesländer
Antwort 17.10.2022 von Johannes Schraps SPD
Das grundsätzliche Ziel der SPD ist es in ganz Deutschland eine gute Verkehrsanbindung zu schaffen, wie sie im Grundgesetz durch das Prinzip gleichwertiger Lebensverhältnisse verankert ist