
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen.
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen.
(...) ich kenne die Informationsfreiheitsgesetze. Die Ampel-Koalition wird sie zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln.
Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien darauf verständigt, die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterzuentwickeln
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).
Das IFG ist im Januar 2006 in Kraft getreten und regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber Bundesbehörden und sonstigen Bundesorganen.
Digitalisierungsmasterplan und die OpenData-Strategie sollen abgewartet werden
Ihre Frage hat mich erreicht. An meiner kritischen Haltung zur NATO hat sich nichts geändert. Ich habe lediglich folgende Frage aufgeworfen.