Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
m.M. leisten Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD - in diesen Krisenzeiten historischen Ausmaßes - eine ordentliche, gute politische Arbeit. Besonnen, verlässlich und mit sozialdemokratischer Handschrift (Stichworte: Mindeslohnerhöhung auf 12 Euro, Wohngeldreform sowie Entlastungspakete insbesondere für kleine und mittlere Einkommen).
Frage ist zu pauschal, um darauf konkret antworten zu können
Bundesregierung und Bundeskanzler bemühen sich um eine mit unseren Partner:innen abgestimmte Außenpolitik; das unterstütze ich
Fachkräftemangel ist in der Tat ein großes Problem in Deutschland; wir arbeiten an Lösungen, auch wenn diese nicht einfach sind
Eine ganz wichtige Maßnahme war die Erhöhung des Mindestlohns auf 12€/Stunde, die wir bereits wenige Monate nach der Bundestagswahl umgesetzt haben
Die beschlossenen Sanktionen, Waffenlieferungen und materielle Unterstützung der Ukraine haben auch das Ziel, Krieg und Leid möglichst bald zu beenden