Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 21.03.2023
Warum kann ich mir keine eigene politische Meinung zum Ukrainekrieg bilden, sondern bin nur auf pro ukrainische Berichte angewiesen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Bundesregierung verwehrt Ihnen weder das Recht auf freie Meinungsbildung noch auf freie Meinungsäußerung.

Frage von Stefan M. • 21.03.2023
Frage zu Ihrer (womöglich rassistisch motivierten?) Unterteilung der Pankower Bürgerinnen und Bürger
Portrait von Tommy Tabor
Antwort 24.08.2023 von Tommy Tabor AfD

Hier versagt Berlin seit Jahrzehnten unter unterschiedlichsten Regierungskoalitionen.

Frage von Julian W. • 21.03.2023
Wieso hält die CDU/CSU den Entwurf zur Wahlrechtsreform undemokratisch?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.03.2023 von Thorsten Frei CDU

Deshalb werden wir das am Freitag beschlossene Wahlrecht verfassungsrechtlich überprüfen lassen.

Frage von Gisela S. • 21.03.2023
Hallo Warum wird das Asylrecht in jedem Land anders vergütet, wir sind doch EU, sonst müssen wir uns auch nach der EU richten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Sozialrecht ist eine Aufgabe der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) und wird daher von jedem separat gehandhabt.

Frage von Klaus-Peter S. • 21.03.2023
Warum fehlt der politische Wille der Politiker, um die Verbraucher die ihre Wohnungen mit Nachtspeicher-Heizungen beheizen müssen zu entlasten? Hat der Staat kein Geld mehr für diese Entlastung?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 22.03.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Anzahl der Betroffenen in Hamburg, die ihre Wohnung mit einem Nachtspeicherofen heizen (müssen), erscheint derzeit zu gering um ein eigenes Förderprogramm aufzusetzen.