Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Wolfgang von Eyb
AfD
• 27.09.2023

In unserem Wahlprogramm ist Inklusion Konsens und wird nicht in Frage gestellt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.03.2024

Bei Pensionären kommt eine Besonderheit des Beamtenrechts zu tragen: Beamte auf Lebenszeit stehen offiziell ein Leben lang in einem Dienstverhältnis - also auch dann, wenn sie bereits im Ruhestand sind. Deshalb erhalten auch Pensionäre eine Inflationsausgleichsprämie.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.03.2024

Bei Pensionären kommt eine Besonderheit des Beamtenrechts zu tragen: Beamte auf Lebenszeit stehen offiziell ein Leben lang in einem Dienstverhältnis - also auch dann, wenn sie bereits im Ruhestand sind. Deshalb erhalten auch Pensionäre eine Inflationsausgleichsprämie.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.09.2023

Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 09.10.2023

Noch ist die gesetzliche Regelung nicht getroffen, aber das Innenministerium arbeitet daran, dies in einem Migrationspaket zu regeln

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 09.10.2023

Noch ist die gesetzliche Regelung nicht getroffen, aber das Innenministerium arbeitet daran, dies in einem Migrationspaket zu regeln

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