Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Nico D. • 16.12.2022
EPP fur Grenzarbeiter die in Ausland versteuern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.12.2022 von Thorsten Frei CDU

Da die Energiepreispauschale an das deutsche Steuersystem gekoppelt ist, ist eine zwingende Voraussetzung, um in den Genuss selbiger zu kommen, in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig zu sein, sprich hier die Einkommenssteuererklärung zu machen.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.12.2022 von Bodo Ramelow Die Linke

Jede Droge ist problematisch und Drogensucht muß immer bekämpft werden.

Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 17.12.2022 von Lydia Hüskens FDP

Die Freien Demokraten setzen sich bereits seit Jahren für eine kontrollierte Freigabe ab 18 Jahren ein

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 21.12.2022 von Doris Ahnen SPD

Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken ausschließlich in behördlich zugelassenen und kontrollierten Geschäften und in den ländlichen Regionen in den Apotheken zu ermöglichen.

Foto Katrin Lange
Antwort 27.07.2024 von Katrin Lange SPD

Ich halte davon gar nichts und fürchte, es wird noch ein böses Erwachen geben,

Bettina Martin
Antwort 14.01.2023 von Bettina Martin SPD

Der Ampel geht es um die Entkriminalisierung von 10% d. Bevölkerung, die Cannabis konsumieren. Wichtig:Dabei muss Gesundheits- und Jugendschutz im Fokus stehen.