Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.04.2023 von Josip Juratovic SPD

Da ihre Freundin bereits seit vielen Jahren in Deutschland lebt, ist nicht nachvollziehbar, warum sie diesen nun vorlegen soll.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien inhaftiert, wo er auf die Entscheidung des Vereinigten Königreichs über seine von den Vereinigten Staaten von Amerika beantragte Auslieferung wartet.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.04.2023 von Stephan Brandner AfD

In der Tat will die Regierung das sogenannte Ehegattensplitting abschaffen. Sie sieht hierfür ein neues Modell vor, dass angeblich keine zusätzliche finanzielle Belastung mit sich bringen wird. Ob das tatsächlich der Fall ist, bleibt zu hoffen.

Antwort 17.04.2023 von Josip Juratovic SPD

die Energiepreispauschale (EPP) wird für Bezieher von Krankengeld über die Einkommenssteuererklärung ausbezahlt.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 21.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ab jetzt gilt: Geschlechtseintrag und Vornamen können beim Standesamt geändert werden – und das alles ohne teure Gerichtsverfahren und entwürdigende Gutachten!