Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die CSU nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Sie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit.

Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.

Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 29.01.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen unterstützen die Einrichtung von Bürger*innenräten als einen wichtigen Beitrag zu mehr politischer Beteiligung durch die Gesellschaft.

Frage von Andreas O. • 21.01.2026
Wie bzw. wann wird denn das Klimageld an die Bürger ausgezahlt? Das ganze zieht sich ja schon ziemlich in die Länge.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2026 von Hubertus Heil SPD

Wir werden uns weiterhin für geeignete Maßnahmen einsetzen, um die Belastungen auszugleichen.

Frage von Dimitri G. • 20.01.2026
Halten sie es für klug eine ganze Gesellschaft unter Generalverdacht zu setzen, sich fahrlässig krank zu melden, statt Anreize zu geben mehr zu verdienen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen