Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Wir setzen uns für mehr Gestaltungsspielraum und Wahlfreiheit ein und trauen es den Menschen zu, die für sie passende Lösung selbst zu finden. Bürokratische, langwierige Verfahren sollen der Vergangenheit angehören.

Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 26.01.2023 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur schnellen Integration, sollen Migrant*innen und Geflüchtete kostenfreie Sprach- und Integrationskurse bekommen, da Sprache für Integration essentiell ist.

Antwort 20.01.2023 von Nikolai Zinke dieBasis

Grundsätzlich muss mehr Wertschätzung und Respekt gegenüber handwerklichen und praktischen Berufen entgegengebracht werden!

Portrait von Sebastian Walter
Antwort 07.02.2023 von Sebastian Walter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.

Antwort 19.01.2023 von Conny Bruhn dieBasis

Mit Ihrer Stimme für dieBasis geben Sie Ihre Stimme nicht für eine Wahlperiode ab, sondern behalten sie. Wir sind eine Mitmach-Partei.

Portrait von Dieter Bonitz vor einer Bücherwand
Antwort 23.01.2023 von Dieter Bonitz dieBasis

Wir brauchen eine solidarische Wirtschaft, in der nicht Profit, sondern die Befriedigung unserer Bedürfnisse das Ziel des Wirtschaftens ist.