Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 25.02.2026 von Rasha Nasr SPD

Es geht nicht darum, die einen zu bevorzugen und die anderen zu vergessen, sondern darum, beide Herausforderungen parallel anzugehen: Langzeitarbeitslose integrieren und Ältere fair unterstützen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Es handelt sich nicht um einen Verfassungsbruch, sondern um eine eng begrenzte Ausnahme

Antwort 16.10.2025 von Tijen Ataoğlu CDU

Abgeordnetenwatch bietet nur scheinbare Transparenz. Wenn wirklich meine Antwort interessiert, dem genügt sie per E-Mail

Frage von Thomas B. • 10.10.2025
Chatkontrolle
Portrait von Daniel Schäffner
Antwort 13.10.2025 von Daniel Schäffner SPD

Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die Vergesellschaftung zentraler Bereiche der Daseinsvorsorge: Energie-, Wasser- und Gasversorgung, öffentlicher Nahverkehr und Wohnraum sollen den Bedürfnissen der Menschen dienen und nicht dem Profit einzelner.