Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 17.07.2023 von Carsten Schneider SPD

Das belgische Modell ist grundsätzlich sehr interessant, wenn es nicht sogar das Potential hat den sozialen Frieden in Zeiten steigender Preise zu wahren. Was die langfristigen Effekte des Modells betrifft, sind wir noch etwas skeptisch.

Portrait von Jian Omar
Antwort 12.04.2023 von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich ist eine wassergebundene Wegedecke wartungsintensiver und auch gefährlicher (z.B. bei Auswaschungen) als eine Asphaltdecke

Peter Mair
Antwort 28.01.2023 von Peter Mair CDU

Für die Rote Insel würde ich die Schaffung einer Parkraumbewirtschaftungszone befürworten. Dort Parkplätze zu streichen, halte ich nicht für erforderlich.

Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 24.01.2023 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf der Roten Insel ist für Juni 2023 festgesetzt

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 26.01.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben vollkommen Recht, dass wir jetzt dringend die Weichen beim Wahlrecht stellen müssen, um auf gerechtem Wege tatsächlich zu einer Verkleinerung des Deutschen Bundestages kommen. Wir als Grüne haben uns immer dafür eingesetzt, eine echte Wahlrechtsreform zu verabschieden, die diesen auch Namen verdient.

Portrait von Pascal Kober
Antwort 03.02.2023 von Pascal Kober FDP

Sie haben vollkommen recht, dass man bei der personalisierten Verhältniswahl nicht jeden der 299 Wahlkreise an den Wahlkreisersten zuteilen, den Zweitstimmenproporz beibehalten, den Länderproporz beibehalten und die Regelgröße des Bundestages einhalten kann. Das ist die Crux des Systems.