Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Eine Übersterblichkeit während der Sommermonate ist m.E. nichts Neues und jedes Jahr zu finden.
Dieser unentgeltliche Beförderungsanspruch gehört zur verfassungsrechtlich geschützten Amtsausstattung der Abgeordneten.
die Corona-Soforthilfen waren für etwaige Geschäftseinbußen und laufende Betriebskosten gedacht, so hat es auch Olaf Scholz damals kommuniziert.
Das Gesetzespaket enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Einspeise- und Vergütungssystems
Ganz klar müssen wir primär Bürger, aber auch die Wirtschaft zielgerichtet entlasten. Dies kann aus Sicht meiner Fraktion und mir mit einem Bürger-Basispreis beim Gas geschehen, durch welchen die Grundversorgung auch weiterhin für die Menschen bezahlbar bleibt.