Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fred K. • 29.05.2023
Gilt für Deutschtürken keine Wahlfreiheit in der Türkei? Warum verurteilen sie die Wahl Erdogans durch Deutschtürken? Wie stehen sie zu den Doppelpassplänen der Ampel?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dazu empfehle ich Ihnen meinen Gastbeitrag „Wie man Erdogan-Anhänger besser integrieren kann“, der am 16.06.2023 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen ist.

Frage von Moses S. • 29.05.2023
Werden sie sich für eine Umbenennenung der Theodor-Heuss-Stiftung und der nach ihm benannten Plätze einsetzen, da Heuss für das Ermächtigungsgesetz stimmte?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich befürworte die Aufarbeitung der beiden Stiftungen sehr und setze mich nicht für eine Umbenennung ein.

Frage von Andreas S. • 29.05.2023
Sehr geehrter Dr. Buschmann, ich habe soeben von dem Gesetzentwurf zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts gehört.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet. Es ist so flexibel wie Beton und so modern wie ein Kohleofen

Frage von Heike R. • 29.05.2023
Wie, bitte ganz konkret, sollen die Bürger:innen entlastet werden, die schon jetzt die höchsten Lasten in der OECD verkraften müssen?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 03.06.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Um die solide Nachhaltigkeit der deutschen Finanzpolitik müssen Sie sich keine Sorgen machen

Frage von Daniel B. • 29.05.2023
Guten Tag Herr Müller ! Was hat es es mit dem WHO-Pandemievertrag auf sich ? Können durch diesen Vertrag die Grundrechte der Bürger in Deutschland ausgehebelt werden ?
Portrait von Florian Müller
Antwort 02.06.2023 von Florian Müller CDU

Die Souveränität der Mitgliedsstaaten durch Reformen der WHO-Vereinbarungen werden nicht eingeschränkt oder ausgehebelt.