Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Nzume
Antwort 23.02.2023 von Lena Nzume BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf Landesebene setze ich mich dafür ein, dass ausländische Berufsabschlüsse schneller und leichter anerkannt werden.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 13.02.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Atomkraft ist keine Lösung. Wir wissen spätestens seit Fukushima um die enormen Risiken im Betrieb. Wir wissen, dass es auch Jahrzehnte nach Inbetriebnahme des ersten AKW in Deutschland keine gelöste Entsorgungsfrage für Atommüll gibt.

Portrait von Thomas Marwein
Antwort 13.02.2023 von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Ansatz ist auch für Kinder mit Autismus-Spektrumsstörungen geeignet und ermöglichst Ihnen eine reale Teilhabe am Bildungsgeschehen.

Portrait von Martin Böhm
Antwort 14.02.2023 von Martin Böhm AfD

Wenn sie meinen, dass wir in den Parlamenten tatenlos sind, dann besuchen sie doch beispielsweise www.mdl-boehm.de. 

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.04.2023 von Bärbel Bas SPD

Die Bundesregierung hat ihre Haltung dazu in der Fragestunde vom 8. Februar 2023 (Frage 36) erläutert. Sie verweist darauf, dass sie – angesichts der Verbesserung der Lage in den Wohngebieten der Jesidinnen und Jesiden – im Nordirak nicht mehr von Gruppenverfolgung ausgeht, sondern seit Ende 2017 wieder dazu übergegangen ist, über Schutzgesuche im Einzelfall „anhand der aktuellen Situation in Irak und der vorhandenen Erkenntnissen zur individuellen Person“ zu entscheiden.