Antwort 16.04.2026 von Ulrich Lange CSU
Im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode ist vorgesehen, das GVFG u.a. für innovative Ansätze wie zum Beispiel Magnetschwebebahnen zu öffnen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2026 von Christian Hirte CDU
Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Antwort 03.03.2026 von Georg Kippels CDU
Dient die Teilzeitarbeit nur dem Ausbau der „Work-Life-Balance“ bei gleichzeitigem Bezug ergänzender und aufstockender Sozialleistungen, sollte im Sinne der Solidargemeinschaft gegengesteuert werden. Denn letztere darf nicht dafür in Anspruch genommen werden, individuelle Entscheidungen zur Arbeitszeitreduzierung aus Gründen der Work-Life-Balance finanziell abzusichern.
Antwort 26.01.2026 von Christoph Ploß CDU
Nein, selbstverständlich können Sachverhalte verschieden beurteilt werden
Antwort 27.01.2026 von Bernd Rützel SPD
Da die Bundesländer immer weniger ihrer Verpflichtung nach Investitionsförderung der Heime nachkommen, sind diese immer mehr gezwungen, die Kosten auf die Bewohner umzulegen.
Antwort 29.01.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei
Bitte sehen Sie auch die vielen negativen Auswirkungen des Abkommens - Besser wird es die Welt definitiv nicht machen!