Antwort 01.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke
über einhundert Staaten haben den Vertrag zum Verbot des Besitzes und des Einsatzes von Streumunition unterzeichnet.
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Antwort 27.07.2023 von Beatrix von Storch AfD
In Deutschland fehlen 700000 Wohnungen.
Antwort 01.08.2023 von Josef Schmid CSU
Wenn Sie sich die Plakate der übrigen Parteien ansehen, werben übrigens aktuell alle mit bezahlbarem Wohnraum. Das zeigt, wie wichtig dieses Thema ist.
Antwort 27.07.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Die Aufwandsträger des Schulaufwands sind laut Artikel 8 des Schulfinanzierungsgesetzes die zuständigen kommunalen Körperschaften
Antwort 07.07.2024 von Zaklin Nastić BSW
im Verteidigungs- und Menschenrechtsausschuss setze ich mich für die Einhaltung des Völkerrechts ein.
Antwort 01.02.2024 von Hubertus Heil SPD
Allerdings ist das Visumverfahren für kurzfristige Aufenthalte rechtlich europaweit einheitlich ausgeformt. Die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung kurzfristiger Visa - wie sie etwa für Familienbesuche beantragt werden können - sind im EU-Visakodex festgeschrieben und binden die Visastellen aller Mitgliedstaaten unmittelbar.